Mi. Dez 7th, 2022

Dass gleich mehrere Parlamentarier im Berliner Plenum aktuell um ihren Job zittern müssen, darüber berichtet Kevin Hagen im neuen SPIEGEL. Kaum gestartet, droht ihnen schon wieder der Rauswurf aus dem Bundestag und zwar, weil es bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 im Land Berlin ein regelrechtes Hauptstadt-Chaos gab: in etlichen Wahllokalen fehlten Stimmzettel, Menschen harrten Stunden in Warteschlangen aus, manche konnten gar nicht wählen.

Bundeswahlleiter Georg Thiel fällte hierzu ein vernichtendes Urteil, sprach von einem offenbar „kompletten systematisches Versagen der Wahlorganisation“, so jedenfalls seine Aussage Ende Mai bei einer Anhörung des Wahlprüfungsausschusses des Bundestags. Seine Forderung: In sechs Berliner Wahlkreisen sei eine Wiederholung die Abstimmung „zwingend notwendig“. Doch Neuwahlen bedeuten womöglich auch andere Ergebnisse – heißt: Wer sich im letzten Herbst noch als Sieger fühlte, könnte nun nachträglich doch noch sein Mandat verlieren.

Hiervon betroffen sind u.a. SPD-Mann Ruppert Stüwe, der mit knappem Vorsprung als Dirketkandidat gewählt worden war und Monika Grütters (CDU), die mit gerade mal 1788 Erststimmen nur knapp gewonnen hatte. Während Stüwe keine Alternative zum Verlust des Mandates hat, könnte Grütters eine Niederlage im Kampf ums Direktmandat verkraften, denn sie ist über die Landesliste abgesichert, bliebe also im Bundestag. Nur hätten dann andere Abgeordnete ein Problem, wie Ottilie Klein, die in der Hauptstadt über die Landesliste ins Parlament eingezogen war. Sie müsste im Fall der Fälle der auf der Liste besser platzierten Grütters weichen.

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