So. Sep 25th, 2022

Inmitten der größten Flüchtlingsbewegung seit dem Zweiten Weltkrieg sei ein Streit zwischen Berliner Behörden und der örtlichen Polizei entbrannt, schreibt Alexander Dinger für die WELT. Im Kern drehe sich die Auseinandersetzung um ein altes sicherheitspolitisches Thema: Nach der Flüchtlingskrise und dem Anschlag am Breitscheidplatz 2016 wurden Sicherheitschecks von Flüchtlingen in Deutschland massiv ausgebaut und Berlin hatte dabei bundesweit eine Führungsrolle übernommen.

Genau dieses Verfahren sei der Berliner Sozialverwaltung aber ein Dorn im Auge, so Dinger in seinem Artikel. In dem traditionell eher polizeikritischen Haus argumentiere man intern, durch die offensive polizeiliche Arbeit würden Flüchtlinge kriminalisiert. Der Streit zwischen Behörde und Polizei ging offenbar so weit, dass es Pläne gab, die Polizei ganz aus dem Landesamt auszuschließen, schreibt der investigative Redakteur der WELT. Anvisiert hatte man dafür Anfang April dieses Jahres. Doch dann kam der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine und in Europa setzte die größte Flüchtlingsbewegung seit dem Zweiten Weltkrieg ein.

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