Di. Feb 27th, 2024

Öffentliche Gelder online in Thüringen beantragen? Zumindest scheint es, dass dies ein halbes Jahr nach Inkrafttreten des Onlinezugangsgesetzes kein Problem ist. Ein Blick beispielsweise auf die Internetseite des Landrkreises Greiz zeigt, dass das mit wenigen Schritten digital möglich ist. Ohnehin: Greiz ist mit Blick auf die Anzahl der an das Thüringer Antragsmanagementsystem angeschlossen Verfahren Vorreiter. Insgesamt 66 Verfahren zählte dieser Tage das Thüringer Finanzministerium auf, die im Landkreis über das System „Thavel“ abgebildet werden.

Allerdings bildet Greinz unter den Landkreisen und kreisfreien Städten fast schon eine rühmliche Ausnahme. Die Landkreise Gotha, Ilmkreis, Nordhausen und Sonneberg beispielsweise tauchen in der Statistik überhaupt nicht auf, wie die FUNKE Mediengruppe feststellen musste. Ganze drei Verfahren lassen sich in der Thüringer Landeshauptstadt bislang digital abwickeln – bei der Stadt Jena sieht es mit 23 Verwaltungsleistungen wesentlich besser aus. Unangefochtener Spitzenreiter aber ist Neustadt an der Orla (= 8.000 EinwohnerInnen) mit mehr als 100 Verwaltungsleistungen, die nach Angaben des Finanzministeriums mittlerweile über „Thavel“ abgebildet sind.

Initiiert hatte die Auskunft Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich, der den Sachstand der digitalen Verwaltungsleistungen beim Finanzministerium abgefragt hatte. Wenn es darum gehe, sich selbst zu feiern, sei die Landesregierung „der Wirklichkeit gern weit voraus“, wie Kennerich anmerkte. Fakt sei, dass nur ein Bruchteil der geplanten Leistungen bisher im Freistaat flächendeckend zur Verfügung stehe. Mit Blick auf „Thavel“ stellte Kemmerich klar: „Wenn man Digitalisierung erst erklären muss, dann funktioniert sie nicht. Es ist also kein Wunder, dass die Bürger dieses System kaum nutzen.“