Mo. Dez 6th, 2021

Am VG Weimar gibt es als erstem Verwaltungsgericht im Freistaat Thüringen elektronische Gerichtsakten. Nach Angaben des Justizministeriums werden dort seit dem 1. November 2021 ohne Ausnahme neu anzulegende Verfahrensakten ausschließlich elektronisch in einem Digitalen Dokumenten-Management System (DMS) geführt.

Elke Heßelmann, Präsidentin des Weimarer Verwaltungsgerichts, berichtete gegnüber der Presse, mit der Digitalen Gerichtsakte (DGA) sei das VG Weimar gut für den elektronischen Rechtsverkehr gerüstet. Dieser wird mit dem 1. Januar 2022 Pflicht bundesweit verpflichtend für Einreichungen bei Gerichten und Staatsanwaltschaften durch Behörden wie Anwälte. Digitale Akten nutzen im Freistaat neben dem Weimarer Verwaltungsgericht u.a. auch die Landgerichte Gera und Meiningen (= erstinstanzlichen Verfahren der Zivil- und Handelskammern) sowie das Oberlandesgericht Jena (= Zivilverfahren der ersten und zweiten Instanz).

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