Sa. Jul 2nd, 2022

Wie Philipp Braitinger von der Stuttgarter Zeitung (StZ) berichtet, steigt Zahl der Mitarbeitnden in den Rathäusern von Filderstadt und Leinfelden-Echterdingen seit vielen Jahren scheinbar unaufhaltsam. In Filderstadt von 2010 bis 2020 von 682 auf 898 und in Leinfelden-Echterdingen im gleichen Zeitraum von 563 auf 812. Die massive Stellenaufstockung in den baden-würtembergischen Kommen sei auf einen umfangreichen Aufgabenzuwachs zurückzuführen, so Braitinger.

Vor allem im Bereich der Kinderbetreuung seien den beiden Städten in den vergangenen Jahren viele neue Aufgaben übertragen, was wiederum zu einem Anstieg der Anzahl der Vollzeitstellen in Schulen und Kitas von mehr als 75 Prozent führte. Hinzu kamen Aufgaben der Flüchtlingsbetreuung sowie höhere Anforderungen an die Stadtplanung und die Innenraumentwicklung. Ganz freiwillig hätten die Kommunen als die neuen und kostspieligen Aufgaben nicht übernommen. Sie seien ihnen vom Land und dem Bund auferlegt worden, oft mit einer ungenügenden Kostendeckung, wie von Seiten der Kommunalverwaltungen moniert werde.

Obwohl nach dem sog. Konnexitätsprinzip hätten die Kommunen vom Staat zwar den vollen Kostenausgeleihc erhalten müssen, jedoch spürten beispielsweise Leinfelden-Echterdingen und Filderstadt die Folge des wachsenden Anteils der Gehälter in den Haushalten sehr wohl, denn ihr Gestaltungsspielraum sinkt deutlich – heißt: der Teil des Haushaltes, den die Kommunalpolitiker mehr oder weniger frei einsetzen können, wird kleiner. Ganz unbeteiligt seien die Kommunalpolitiker an der Situation aber nicht, so der StZ-Redakteur, denn der Stellenzuwachs der vergangenen Jahre sei nicht ausschließlich von Land und Bund verursacht worden. Immer wieder würdenen auch die Stadträte der Verlockung erliegen, jhrer Einwohnerschaft neue Leistungen anzubieten.

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