So. Sep 25th, 2022

Das in Bau befindliche gemeinsame Gefängnis für die Bundesländed Sachsen und Thüringen in Zwickau war ursprünglich als Win-Win-Situation für beide Freistaaten gedacht. Als 2014 der Staatsvertrag über die Errichtung abgeschlossen wurde, waren die Gesamtkosten noch mit rund 150 Mio. Euro prognostiziert worden. Jetzt fragte der Thüringische FDP-Landtagsabgeordnete Dirk Bergner, in dessen Zuständigkeitsbereich als Bürgermeister u.a. die Justizvollzugsanstalt Hohenleuben liegt, nach den aktuellen Kosten und war entsetzt über was, was er vom Erfurter Infrastrukturministeriums erfuhr (Hinweis: Die Antwort liegt dem VND vor). Aktuellem Schätzungen zufolge betragen die bisher genehmigten Gesamtbaukosten rund 276 Mio. Euro und liegen damit bei rund 185 Prozent der ursprünglichen Summe. .

820 Haftplätze soll die neue JVA umfassen, wovon 450 für Gefangene aus Sachsen und 370 für solche aus Thüringen vorgesehen sind. Entsprechend dieser Quote teilen sich beide Bundesländer auch die Kosten. Der Neubau soll nach seiner Inbetriebhnahme alte Gefängnisse ersetzen wie das im Ostthüringischen Hohenleuben, die bisherige JVA Zwickau und langfristig auch die in Zeithain bei Riesa. Geplant sei die Fertigstellung im gut zwei Jahren, so das Thüringer Ministerium, dem Susanna Karawanskij (Die Linke) als Ministerin vorsteht.

Nach ihren Angaben sei die Thüringer Landesregierung zuletzt im November vergangenen Jahres über Kostensteigerungen informiert worden, die unter anderem mit geänderten gesetzlichen Vorgaben, einer schwierigen Baugrundsituation und der dynamischen Entwicklung der Baupreise begründet worden seien. Zudem hätten neue Nutzungsanforderungen zusätzliche Planungsleistungen erfordert und so zu den Kostensteigerungen beigetragen. Laut Berechnungen des FDP-MdL sei Thüringens Anteil an den Gesamtkosten von veranschlagten rund 67,5 Mio. Euro (2014) auf inzwischen etwa 124,5 Mio. Euro angewachsen. Und als Mann vom Fach (Bergner ist Dipl.-Ingenieur für Bauwesen) sehe er mit großer Sorge, dass diese Kosten weiter ansteigen könnten, erklärte er in einer Mitteilung.

Geschrieben von und © 2022 für die Initiative VERWALTUNGSNETZWERK DEUTSCHLAND | www.verwaltungsnetzwerk.info | Abbildung = Die gemeinsame JVA von Sachsen und Thüringen in Zwickau – Grafikquelle: FRICK KRÜGER NUSSER PLAN2 GmbH / Stefan Girsberger