Sa. Sep 24th, 2022

Im Freistaat Thüringen wird es nicht wie ursprünglich vorgesehen einen Doppelhaushalt für die Jahre 2023 und 2024 geben. Finanzministerin Taubert scheiterte nach eigenen Angaben am Dienstag im rot-rot-grünen Landeskabinett mich ihrem entsprechednen Plan. Sie habe den Vorschlag „nicht durchbekommen“, sagte Taubert nach der Etat-Klausur der Minderheitsregierung Ramelow in Erfurt.

Zunächst werde nur ein Haushalt für 2023 aufgestellt, dessen Entwurf Anfang September dem Thüringer Landtag vorliegen solle, erklärte die Ministerin. Dieser werde höhere Ausgaben als 2022 vorsehen, berichtete Taubert. Nach dem aktuellen Stand sollen es voraussichtlich mehr als 12 Mrd. Euro sein, so das Finanzministerium gegenüber der Presse.

Kurz vor der Haushaltsklausur hatte es aus der Staatskanzlei noch gehießen, nachdem sich Rot-Rot-Grün auf einen Doppelhaushalt geeinigt habe, gehe es in der Klausur vor allem um die Grundzüge und den Zeitplan. Die genauen Gründe für das Scheitern des Doppelhaushals wurden nicht genannt. Die rot-rot-grüne Koalition hat im Landtag seit Jahren keine eigene Mehrheit und ist deshalb bei allen Entscheidungen auf Stimmen aus der Opposition angewiesen.

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