Mo. Aug 8th, 2022

Thüringens Bürgerbeauftragter Kurt Herzbergs beklagt in einem aktuellen Interview mit der Deutschen Presseagentur (DPA) die seiner Meinung „prekären Situationen“ in einzelnen Behörden der Freistaats auch nach den Meldungen an ihn durch betroffene Bürgerinnen und Bürger. Herzberg sagte der DPA, das beispielsweise im Vorjahr bekannt gewordene Probleme der Erfurter Ausländerbehörde bei der Terminvergabe weiter bestehen würden. Es sei gar der Auffassung, dass „da nichts passiert“ sei. Es gebe noch nicht einmal Anzeichen, dass sich dort in irgendeiner Weise eine Entspannung abzeichne, sagte der Bürgerbeauftragte,

Dies, obwohl er sowohl das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales auf fehlende Termine für notwendige Vorsprachen aufmerksam gemacht habe, als auch Migrationsminister Adams ihm eine fachaufsichtliche Prüfung durch das Landesverwaltungsamt in Aussicht gestellt habe, sagte Herzberg im Interview. Dass sich selbst Monate später bei der Erfurter Ausländerbehörde online kaum eein Termin für zwingend notwendige Vorsprachen buchen lasse, sei „bemerkenswert“. Gegenüber der Deutschen Presseagentur bestätigte das Landesverwaltungsamt inzwischen, dass eine Prüfung durchgeführt worden sei. Allerdings fehle es der Ausländerbehörde an Personal und auch an Räumen, wenngleich die Stadt sehr bemüht sei, die Probleme zu beheben.

Eine zweite Misere erkennt Kurt Herzberg gar direkt im Verantwortungsbereich des Landesverwaltungsamtes. Es sei unerklärlich, weshalb dort angehende Meister ebenso wie Fach- und Betriebswirte fast sechs Monate auf die Bearbeitung von Anträgen für das sogenannte Aufstiegs-Bafög warten müssten. Er nannte in diesem Zusammenhang die Zahl von rund 1000 Anträgen, die am Jahresende 2021 unbearbeitet in Weimar lagen; Ende Juni 2022 sei die Zahl nach seiner Kenntnis auf rund 1800 gewachen, wie Herzberg feststellen musste, so die DPA.

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