Fr. Mrz 29th, 2024

Berlins Verwaltung sei bekanntermaßen chronisch ineffizient und chaotisch, schreibt Elmar Schütze in einem Artikel der Berliner Zeitung (BZ). Es sei Es ist inakzeptabel, so heißt es weiter, viele Monate auf einen Termin beim Bürgeramt warten zu müssen und es sei unwürdig und zersetzend, wenn es in dieser Stadt nicht einmal gelingt, eine Parlamentswahl, den wohl wichtigsten und vornehmsten Akt der Demokratie, unfallfrei abzuhalten. Weiter sei es unerträglich, einer Regierung beim Erklären ihrer Unzuständigkeit zuzusehen und zuhören zu müsen. Schuld und verantwortlich – das sind immer die anderen, heißt es, jedenfalls bisher, denn die neue Regierende Bürgermeisterin wolle Bürgerämter, Müllbekämpfung und Verwaltungseffizienz zur Chefinnensache, schreibt Schütze, und gelobe Besserung.

Dass das so nicht weitergehen darf, habe sie erkannt, sagt Franziska Giffey, die heute zum ersten weiblichen Stadtoberhaupt Berlins gewählt wurde. Sie wolle sich daran messen lassen, dass sich in ihrer Regierungszeit die Dinge zum Besseren wenden, so die 43-Jährige. Dann wäre es sogar möglich, an einem einzigen Arbeitsplatz in irgendeinem Bürgeramt Berlins gleich mehrere Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen. Doch natürich würden fünf Jahre nicht ausreichen, einen seit Jahrzehnten wuchernden Verwaltungsapparat umzuorganisieren, meint Elmar Schütze. Aber Giffey habe gesagt, sie werde Aufgaben wie eine Verwaltungsreform, die Zuständigkeiten zwischen Land und Bezirken klar regelt, zu sich ins Rote Rathaus holen. Dafür verzichte sie eigeen ANgaben nach auf eine eigene prestigeträchtige Senatsverwaltung wie etwa Wissenschaft oder Kultur.

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